Förderungen

Das Bildungs- und Teilhabepaket in Wuppertal

Bundestag und Bundesrat haben im Februar des Jahres das sog. „Bildungspaket“ für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene beschlossen. Die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes fördern und unterstützen Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus Familien mit geringem Einkommen. Es besteht beispielsweise die Möglichkeit, an Schulfahrten teilzunehmen, in Vereinen Sport zu treiben oder zu musizieren oder gezielte Lernförderung zu erhalten, wenn die Versetzung gefährdet ist Das Bildungs- und Teilhabepaket umfasst folgende Leistungen:

  • (eintägige) Schulausflüge,
  • mehrtägige Klassenfahrten,
  • Schulbedarf,
  • Schülerbeförderung,
  • notwendige Lernförderung,
  • Teilnahme an der gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung an Schulen, Kindergärten und in der Kindertagespflege sowie
  • Leistungen zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben

Wer erhält Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket?

Anspruch auf Leistungen des Bildungspaketes haben Kinder, Jugendliche und junge Erwach-sene bis einschließlich 24 Jahren,

  • wenn sie in einer Familie leben, die Leistungen nach dem SGB II (Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld), Sozialhilfe (SGB XII), Wohngeld, Kinderzuschlag oder Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz erhält,
  • und eine Kindertageseinrichtung, eine allgemein- oder berufsbildende Schule besuchen
  • und keine Ausbildungsvergütung erhalten.

Die Leistungen zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben (Teilhabepaket) werden nur Kindern und Jugendlichen bis einschließlich 17 Jahren gewährt.

Was ist zu tun, um die Leistungen zu erhalten?

Die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes sind bei der zuständigen Stelle schriftlich zu beantragen. Das sind:

  • die Geschäftsstellen des Jobcenters Wuppertal für Anspruchsberechtigte nach dem SGB II (BezieherInnen von Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld)
  • das Ressort Soziales, Fachbereich Soziale Leistungen, Friedrich-Engels-Allee 76, 42285 Wuppertal für Anspruchsberechtigte nach dem SGB XII sowie EmpfängerInnen von Wohngeld oder Kinderzuschlag
  • das Ressort Zuwanderung und Integration, Fachbereich Integrationsförderung und wirt-schaftliche Hilfen, An der Bergbahn 33, 42289 Wuppertal für EmpfängerInnen von Leis-tungen nach § 2 des Asylbewerberleistungsgesetzes

Anträge auf Gewährung von Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes können ab sofort bei den o. g. Stellen eingereicht werden. Hierfür kann das nachstehende Formular genutzt werden:

Antrag Leistung für Bildung und Teilhabe SGB II

Der Antragsvordruck wird auch in den zuständigen Stellen ausgehändigt. Bis zum 30.06.2011 (Ausschlussfrist) können die Leistungen rückwirkend zum 01.01.2011 beantragt werden. Ansonsten können die Leistungen nur für die Zukunft gestellt werden.

Schulbedarf:
Soweit Leistungen nach dem SGB II oder SGB XII bezogen werden, ist für die Geltendmachung des Schulbedarfes grundsätzlich keine besondere Antragstellung notwendig. Die Leistung Schulbedarf wird i. d. R. automatisch mit der laufenden Leistung ausgezahlt. Weitergehende Informationen hierzu können in den Geschäftsstellen den ausgehängten Informationstexten entnommen werden.

In welcher Höhe werden die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes erbracht?
Die rechtlichen Bestimmungen sehen folgende Leistungen vor:

  • Für den persönlichen Schulbedarf werden 100,00 EUR gewährt, die für das Schuljahr 2011/2012 am 01.08.2011 (70,00 EUR) und am 01.02.2012 (30,00 EUR) ausbezahlt werden.
  • Bei den Schulausflügen und bei den mehrtägigen Klassenfahrten werden die tatsächlich anfallen Kosten übernommen, soweit sie den schulrechtlichen Bestimmungen entspre-chen. Ein Taschengeldbedarf wird nicht zusätzlich übernommen und ist aus dem Regel-bedarf zu bestreiten. Die Regelung gilt analog auch für eintägige und mehrtägige Aus-flüge der Kindertageseinrichtungen.
  • Die Leistungen der Lernförderung richten sich nach dem Einzelfall und werden individuell ermittelt, wobei regelmäßig die ortsüblichen Preise der Lernförderung berücksichtigt werden.
  • Die Leistungen für die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben sind auf monatlich 10,00 EUR begrenzt.
  • Für die Teilnahme an der gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung an Schulen, Kindergär-ten und in der Kindertagespflege werden die entstehenden Mehraufwendungen abzüglich eines Eigenanteils von 1,00 EUR (je Mittagessen) übernommen. Der Eigenanteil ist aus dem Regelbedarf zu finanzieren.
  • Schülerbeförderung (die Leistungen hierfür richten sich nach dem Einzelfall und werden individuell ermittelt)

In welcher Form werden die Leistungen erbracht?
Die Leistungen für den Schulbedarf und notwendige Schülerbeförderungskosten werden als Geldleistung an die leistungsberechtigte Person ausgezahlt.
Die Leistungen für alle anderen Bedarfe werden entweder als Gutschein erbracht oder es erfolgt nach Entscheidung über den Antrag eine Direktzahlung an den Leistungserbringer.